Patientenfürsprecher begrüßen eine mögliche G-BA-Reform

— 11. Mai 2017

Der Bundesverband Patientenfürsprecher in Krankenhäusern e. V. (BPiK) begrüßt die kürzlich geäußerten Vorschläge von Dietrich Monstadt (CDU/CSU), den Gemeinsamen Bundesauschuss (G-BA) zu reformieren. Detlef Schliffke, 1. Vorsitzender des BPiK, sieht insbesondere den Vorschlag einer Stärkung der Patientenvertreter im G-BA als wichtiges Signal der Politik an die Patienten. „Patienten brauchen endlich eine Stimme in diesem so wichtigen gesundheitspolitischen Gremium. Bisher sind sie als eigentlich wichtigster Faktor im Gesundheitssystem leider noch ausgeklammert“, stellt Schliffke fest. In der bisherigen Zusammensetzung des G-BA sind zwar bis zu fünf allgemeine Patientenvertreter sowie fünf themenbezogene Patientenvertreter vorgesehen, diese bleiben aber ohne Stimmberechtigung bei Entscheidungen. „Zu diskutieren ist neben einer Stimmberechtigung für Patientenvertreter auch die Frage, ob Patienten im Krankenhaus ausreichend Gehör finden“, betont der BPiK-Vorsitzende.

Der Gemeinsame Bundesausschuss ist das höchste Gremium der gemeinsamen Selbstverwaltung im Gesundheitswesen Deutschlands. Beauftragt durch den Gesetzgeber, entscheidet das Gremium rechtsverbindlich über den Leistungsanspruch der Solidargemeinschaft von etwa 70 Millionen in Deutschland gesetzlich krankenversicherten Menschen.